Weathering the Crisis and Beyond: Perspectives for the Euro Area
Der Euro-Raum befindet sich inmitten einer schweren und höchst komplexen Krise, in der sich in einem Teufelskreis drei Teilkrisen gegenseitig verstärken: eine Staatsschuldenkrise, eine Bankenkrise und eine makroökonomische Krise. In ihrem Zusammenspiel haben diese zu einer systemischen Krise der Europäischen Währungsunion (EWU) geführt, denn mittlerweile haben außenstehende Beobachter ernsthafte Zweifel an ihrem Fortbestand. Um diese ernsthafte Lage zu überwinden, wäre es keineswegs ausreichend, wenn lediglich die stärkeren Mitgliedstaaten des Euro-Raums einseitig noch mehr Solidarität mit den schwächeren zeigten. Noch wäre es hinreichend, wenn sich alle Mitgliedsregierungen von nun an zu eisernen Budgetdisziplin verpflichteten. Vielmehr könnte ein Europäischer Schuldentilgungspakt eine Brücke von der Krise hin zu einer stabileren Lage bilden. Sein Abschluss könnte nicht nur den starken politischen Willen zu einer Fortsetzung des Integrationsprozesses in Europa dokumentieren, sondern diesen Prozess durch eine Balance zwischen den Forderungen nach Haushaltsdisziplin und Strukturreformen einerseits und nach solidarischer Unterstützung andererseits auch inhaltlich tragen. Das Konzept des Paktes ruht in seinen Grundfesten auf einer Verbindung von glaubwürdigen und umfassenden Reformvorhaben mit einer temporär und in der Größe begrenzt ausgestalteten gemeinsamen Haftung bei der Refinanzierung der Mitgliedstaaten.