Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms
Um die Ziele des Klimaschutzplans 2050 zu erreichen, verpflichtete sich die Bundesregierung auf eine Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2030 um 65% gegenüber 1990. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) kann zum Erreichen dieser Ziele einen substanziellen Beitrag leisten. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor große strukturpolitische Herausforderungen. Um den Strukturwandel aktiv zu gestalten, wurde im August 2020 das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen.
Im Rahmen des Projekts soll eine begleitende Evaluierung der in diesem Gesetz geplanten Maßnahmen zur Bewältigung des Strukturwandels und der Sicherung der Beschäftigung in den Fördergebieten vorgenommen werden. Konkretes Anliegen ist die Analyse des Zusammenhangs zwischen den Maßnahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms in Hinblick auf das Erreichen der damit verbundenen wirtschaftspolitischen
Zielgrößen. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), ausgleichsmotivierte (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit) Zielgrößen.
Publikationen
Projektstart:
01. November 2022
Projektende:
30. Juni 2027
Projektleitung:
Prof. Dr. Torsten Schmidt
Projektmitarbeitende:
Dr. Philipp Breidenbach,
Dr. Jochen Dehio,
Maximilian Dirks,
Ronald Janßen-Timmen,
Dr. Florian Kirsch,
Dr. Michael Rothgang,
Dr. Uwe Neumann
Projektpartner:
Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle
Förderung:
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz