Gestaltungsspielräume der Kommunen und Länder bei sozialen Aufgaben und Ausgaben: Analyse und Ansätze zur Stärkung der Eigenverantwortung
Endbericht zum Forschungsvorhaben fe 3/17 des Bundesministeriums der Finanzen
Dezember 2018
Die Studie gliedert sich in sechs Kapitel. Im Anschluss an die Einführung wird der analytische und empirische Rahmen entwickelt (Kapitel II). Ausgehend von einer Charakterisierung kommunaler Sozialpolitik und deren Aufgabenspektrum wird der Untersuchungsgegenstand näher eingegrenzt. Ferner wird der theoretische Bezugsrahmen für die Analyse des Steuerungspotenzials und der Effektivität und Effizienz kommunaler Aufgabenwahrnehmung entwickelt. Abschließend werden die Datenquellen beschrieben. Es folgt eine Analyse der Governance-Strukturen im Bereich der Sozialleistungen (Kapitel III). Sie umfassen sowohl die Akteure des öffentlichen Sektors als auch des privaten Sektors (Wohlfahrtsverbände, privatgewerbliche Anbieter). Die anschließende Disparitätenanalyse versucht mit Hilfe eines interkommunalen Vergleichs der Bruttoausgaben als Ergebnis von Leistungsdichte und Kostenintensität kommunale Handlungsspielräume und Effizienzpotenziale aufzuzeigen. Dabei sind der Einfluss der institutionellen und der sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen zu eliminieren (Kapitel IV). Die kommunalen Steuerungspotenziale und Gestaltungsspielräume werden vor dem Hintergrund der Governance- und Disparitätenanalyse sowie von Fallstudien bzw. Best Practice Analysen näher untersucht (Kapitel V). Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, um abschließend Handlungsempfehlungen zu möglichen Verbesserungen der kommunalen Steuerungskompetenzen auf den einzelnen föderalen Ebenen zu formulieren (Kapitel VI).