RWI Projektberichte

Die Energiepolitik bzw. der Diskurs darüber ist in Deutschland u.a. vom Ausstieg aus der Kernenergie, aus der Steinkohleförderung und aus der Braunkohleverstromung sowie dem gleichzeitigen Ausbau der erneuerbaren Energien geprägt. Während die Ausstiegspfade für die Kernenergie und die Steinkohleförderung bereits vorgezeichnet sind, steht eine entsprechende Entscheidung für die Braunkohleverstromung noch bevor. Die Braunkohleregionen in Deutschland stehen dabei sowohl unter den Gesichtspunkten des Klimaschutzes als auch des Strukturwandels besonders im Fokus. Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung am 14. November 2016 den „Klimaschutzplan 2050“ beschlossen. Sie nimmt damit u.a. die deutschen Braunkohleregionen in den Blick und beabsichtigt, die Umsetzung von Klimaschutzzielen mit regional- und industriepolitischen Zielen zu verbinden. Der Klimaschutzplan soll also als Flankierung dienen, um den mit dem Umbau der Energieversorgung einhergehenden Strukturwandel zu unterstützen. Bestandteil des beschlossenen Klimaschutzplans ist u.a. die Einrichtung einer Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“, die 2018 ihre Arbeit aufnehmen soll. Sie wird sich aus Vertretern der betroffenen Kommunen und Bundesländer, Gewerkschaften und Unternehmen sowie maßgebenden Akteuren aus den jeweiligen Regionen und den verantwortlichen Bundesressorts zusammensetzen. Aufgabe der Kommission ist es, die Entwicklungen in den Braunkohleregionen einzuschätzen und Instrumente zu entwickeln, die dazu beitragen, den Strukturwandel möglichst sozialverträglich zu gestalten. Die vorliegende Studie soll die Arbeit dieser Kommission vorbereiten bzw. unterstützen. Dazu werden zentrale sozio-ökonomische Indikatoren für die deutschen Braunkohleregionen quantifiziert und vergleichend dargestellt, die eine Bestandsaufnahme der Entwicklung sowie eine Einschätzung der aktuellen Lage der Regionen ermöglichen. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse kann und soll dann der weitere Strukturwandel gestaltet werden. Die Indikatoren bilden die unterschiedlichen Problemlagen und Herausforderungen ab und arbeiten die bereits eingeleiteten bzw. absehbaren strukturellen Entwicklungen der jeweiligen Regionen heraus. Die im Rahmen der vorliegenden Studie vorgenommene Verdichtung zu Regionalprofilen für die vier deutschen Braunkohleregionen soll zusammen mit den Ergebnissen weiterer in Auftrag gegebener Studien die Grundlage für die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ darstellen, auf der sie dann die Ableitung von Handlungsoptionen vornehmen kann. In Kapitel 2 wird zunächst das Untersuchungskonzept vorgestellt. In Kapitel3 werden braunkohlespezifische Strukturdaten aufgeführt, um die Entwicklung des Braunkohlesektors in Deutschland zu skizzieren. In den Kapiteln 4 bis 7 werden dann im Rahmen von Regionalprofilen die vier deutschen Braunkohleregionen in Hinblick auf ihr - unabhängig vom Braunkohlesektor bestehendes - wirtschaftliches Potenzial und ihre Innovationsfähigkeit untersucht. Kapitel 8 schließt die Studie mit einer Gesamtschau der erzielten Befunde ab.

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