Wie stabil ist die Europäische Währungsunion?
Wer sich Gedanken über die Nachhaltigkeit der Europäischen Währungsunion (EWU) macht und gar danach fragt, ob sie scheitern könne, darf nicht darauf hoffen, in der praktischen Politik auf größeres Interesse zu stoßen. Hier wird er schnell als Bedenkenträger und grundloser Skeptiker abgetan, gilt doch der auf Dauer gesicherte Erfolg der EWU allgemein als ausgemacht. Gern wird dabei auf die Unumkehrbarkeit der Integrationsschritte verwiesen, da der Maastrichter Vertrag kein Austrittsrecht aus der EWU vorsehe. Zudem wird die im zeitlichen wie auch im Ländervergleich relativ hohe Stabilität des Euro als Beleg für den Erfolg der EWU angeführt. Gegen die nach allen Umfragen trotzdem weit verbreitete Euroskepsis ("Der Euro ist ein Teuro") können Untersuchungen u.a. des Statistischen Bundesamtes ins Feld geführt werden, die belegen, dass die subjektive "gefühlte" Inflationsrate seit Einführung des Euro deutlich über der objektiv anhand des Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) gemessenen Preissteigerungsrate liegt. In der Tat ist es der Europäischen Zentralbank (EZB) in den nunmehr acht Jahren seit seiner Einführung gelungen, den Euro zu einer der stabilsten Währungen der Welt zu machen. Als Folge liegen die langfristigen Zinsen deutlich unter denen in den USA und verdrängte der Euro den US-Dollar als wichtigste Anlagewährung auf den internationalen Märkten für festverzinsliche Wertpapiere. Der Euro ist also stabil, aber was ist mit der EWU? Der Euro in seiner jetzigen Form ist nur dann nachhaltig, wenn die Fundamente der EWU nicht in Frage gestellt, sondern an ihnen zumindest in der im Vertrag vorgesehenen Weise festgehalten wird und sie darüber hinaus weiter verstärkt werden. Der dauerhafte ökonomische und politische Erfolg der EWU ist mithin nicht schon durch die Einführung des Euro gesichert, sondern muss vielmehr durch gute Wirtschaftspolitik erst verdient werden. Ist der politische Wille dafür nicht vorhanden, kann der Euro in letzter Konsequenz auch scheitern, was eine sehr viel größere Krise heraufbeschwören würde als die durch die Ablehnung des europäischen Verfassungsvertrages in den Referenden in Frankreich und den Niederlanden entstandene. Ein Bewusstsein für diese Gefahren fehlt in der Öffentlichkeit und praktischen Wirtschaftspolitik weitgehend. Während in Sonntagsreden die Stabilität des Euro gepriesen wird, werden in der Tagespolitik - in letzter Zeit gehäuft - Entscheidungen getroffen, die an die Fundamente der EWU gehen, so dass ihre Funktionsfähigkeit gefährdet und ihr Scheitern riskiert wird. Es ist daher an der Zeit, die Nachhaltigkeit der EWU zu thematisieren.