RWI in den Medien

Im Turm der Weisen

Am Mittwoch geben die Wirtschaftsweisen bei Kanzlerin Merkel ihr Jahresgutachten ab. Sie wird es nicht lesen. Hat das Ganze dann überhaupt noch einen Zweck?

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 04.11.2018

Kleine Kinder, das wissen alle Eltern, machen mit Vorliebe genau das, was sie nach Einschätzung von Mama und Papa besser nicht tun sollten. Und das, was sie nach dem Dafürhalten ihrer treusorgenden Erziehungsberechtigten tun sollten, das lassen die Rotznasen häufig genussvoll bleiben. So ähnlich, wie die lieben Kleinen mit ihren armen Eltern umspringen, hält es die Bundesregierung mit ihren dem Titel nach wichtigsten wirtschaftspolitischen Beratern. Der "Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung", 1963 per Gesetz ins Leben gerufen, gehört zum Inventar der Bundesrepublik, man kennt den sperrigen Namen des Gremiums aus den Fernsehnachrichten. Fünf Ökonomen, vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Regierung ernannt und im Volksmund "Die fünf Wirtschaftsweisen" genannt, stellen ihren versammelten Fachverstand in den Dienst des Gemeinwesens, unparteiisch und unabhängig. Und was machen die Politiker damit? Sie scheren sich nicht darum.

Beweise gefällig? Wenn die Sachverständigen, so war es im vergangenen Jahr, wegen der guten Konjunktur und sprudelnder Staatseinnahmen zu kräftigen Steuersenkungen aufrufen, dann kommt höchstens bei den Nachkommastellen in der Sozialversicherung etwas für die Bürger heraus. Und wenn der Vorsitzende des Sachverständigenrats vor der Einführung eines Baukindergelds warnt, weil es Wohnungen und Häuser nach seiner Einschätzung noch teurer machen wird, wie im vergangenen Frühling geschehen, dann führt die Regierung das Baukindergeld trotzdem ein. Vor vier Jahren warf die damalige SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi dem Rat nach dessen Kritik am Mindestlohn sogar vor, nicht mehr "wissenschaftlich auf der Höhe der Zeit" zu sein. Das war der vorläufige Tiefpunkt in der Beziehung zwischen Ökonomen und Politikern hierzulande.

Frustrierte Eltern rufen bei der Erziehungsberatungsstelle an, wenn sie nicht mehr weiterwissen. Aber was tun frustrierte Wirtschaftsweise? Sie lassen sich erst einmal nichts anmerken. Am kommenden Mittwoch werden sie Bundeskanzlerin Angela Merkel und einer Handvoll ihrer Minister in Berlin ihr sogenanntes Jahresgutachten überreichen, einen mehr als 400 Seiten dicken, blau eingebundenen Wälzer, von vorne bis hinten gespickt mit Analysen und Infografiken, Daten und Tabellen zum Arbeitsmarkt, zur Geldpolitik, zur Weltkonjunktur. Das ist der Termin für die Fernsehnachrichten, man wird dazu gemeinsam in die Kameras der Fotografen lächeln, auf manche Dinge kann man sich im Kanzleramt verlassen. Im Januar kommen die Heiligen Drei Könige. Im April ist Girls' Day. Im November sind die Fünf Weisen dran. Und danach? Kaum vorstellbar, dass die Kanzlerin ausgerechnet jetzt Rat sucht in diesem Buch. Oder dass die SPD darin den entscheidenden Tipp für ihren Neuanfang findet. Es hat schon günstigere Zeiten gegeben, um mit kühler ökonomischer Expertise aufzutrumpfen, als diesen heißen Herbst. Aber wenn es nur am gegenwärtigen Zustand der Koalition läge, wäre es vergleichsweise harmlos, dass die Empfehlungen und Mahnungen der Sachverständigen nach aller Voraussicht am nächsten Tag in der Zeitung stehen, aber danach schnell verhallt sein werden. Dann wäre es nächstes Jahr vielleicht schon anders. Daran glaubt aber kaum jemand.

Der Frust, mit dem die fünf Sachverständigen leben müssen wie die Eltern störrischer Kinder, speist sich aus einer viel tiefer gehenden Krise, und sie betrifft die gesamte Zunft der Ökonomen. Das liegt zum einen daran, dass die Wissenschaftler mit ihren Prognosen zu oft danebenlagen ("Ihr habt die Finanzkrise nicht vorhergesehen, warum sollen wir euch jetzt noch glauben?"). Zum anderen ist das Ansehen von Experten jedweder Fachrichtung in der Öffentlichkeit zuletzt eher geschrumpft als gewachsen, was mit der Flut von Fake News, mit Quacksalberei und Verschwörungstheorien auf Facebook und Whatsapp zu tun hat und mit der merkwürdigen Bereitschaft vieler Leute, an diesen Humbug auch noch zu glauben. Das Hochhaus des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden, 1956 in schmuckloser Sachlichkeit gebaut, ist eine Trutzburg gegen solche Strömungen. Hier sollen nur die Fakten zählen, objektiv und verlässlich. Es hat also seinen tieferen Sinn, dass der Sachverständigenrat hier seine Geschäftsstelle hat und nicht im aufgeregten Berliner Betrieb, wo Meinungsumfragen wichtiger sind als Datenreihen. Im zwölften Stock des Hochhauses, hinter den Glasscheiben von Konferenzraum A.12.209, haben die fünf Ökonomen in diesem Herbst zusammen mit ihren Mitarbeitern bis zuletzt an ihrem neuen Gutachten gefeilt, vier Wochen lang, Seite für Seite, Satz für Satz, unverdrossen, als ob es die Beratungsresistenz der Politik und den Ansehensverlust in der Öffentlichkeit nicht gäbe.

Es ist ja auch nicht so, dass kein Beratungsbedarf bestünde, dass keine kontroversen wirtschaftspolitischen Themen zu diskutieren wären. Im Gegenteil. Was ist denn dran an den Argumenten der Protektionisten, die wie Amerikas Präsident Donald Trump eine Abkehr vom Freihandel fordern? Wie geht es wirtschaftlich weiter, wenn Großbritannien aus der Europäischen Union austritt? Wie schafft es Deutschland, in den kommenden Jahren nicht nur alle seine Atomkraftwerke abzuschalten, sondern dem Klima zuliebe auch noch seine Kohlemeiler? Was gäbe man um weise Antworten, eindeutig und unangreifbar! In diesen vier Wiesbadener Wochen soll aus Raum A.12.209 noch nichts nach außen dringen. Vor dem Fototermin im Kanzleramt herrscht eine Schweigeperiode. Nur die F.A.S. durfte an einem Vormittag dabei sein, um die Sachverständigen bei ihrer Arbeit zu beobachten. Alle fünf sind im Hauptberuf Professoren für Volkswirtschaftslehre. Wirtschaftsweise sind sie nebenbei, berufen für fünf Jahre mit der stabilen Aussicht auf eine zweite, womöglich auch eine dritte Amtszeit. Christoph Schmidt vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen hat seit fünf Jahren den Vorsitz. Peter Bofinger von der Universität Würzburg ist schon seit 2004 dabei und damit der Dienstälteste im Quintett. Isabel Schnabel aus Bonn ist die einzige Frau und mit 47 Jahren die Jüngste in der Runde. Dazu kommen Lars Feld aus Freiburg und Volker Wieland aus Frankfurt, ein scharfsinniger Ordnungspolitiker der eine, ein ausgewiesener Kenner der internationalen Finanzmärkte der andere.

Wieland und Bofinger füllen außerdem Sonderrollen aus: Wieland sitzt auf Vorschlag der Arbeitgeberverbände im Rat, Bofinger auf Vorschlag der Gewerkschaften. Dass beide Lager jeweils einen Kandidaten in den Rat schicken dürfen, gehört zu dessen ungeschriebenen Regeln. Sie vertreten naturgemäß häufig unterschiedliche Positionen. In den vier Wochen in Wiesbaden geht es nun darum, für jedes Kapitel des Gutachtens Kompromisse zu finden. Das gelingt nicht immer. Dann gibt die Mehrheit den Ton vor. Wer in der Minderheit ist, kann darauf bestehen, dass am Ende des Kapitels eine abweichende Meinung gedruckt wird. Das hat der Gewerkschaftsmann Peter Bofinger vergangenes Jahr für vier von neun Kapiteln getan; er hält nicht so viel von Steuersenkungen und Sparmaßnahmen wie die anderen, findet dafür den Niedrigzins nicht so schlimm und weist gerne auf die ungleiche Einkommensverteilung in Deutschland hin.

Trotzdem duzen sich die fünf untereinander, der Ton ist kollegial. Dabei haben sie erst im Sommer vor einem Jahr in der F.A.S. eine handfeste publizistische Fehde ausgefochten, als zuerst Bofinger ein stärkeres staatliches Engagement in der Industriepolitik forderte und ihn Schmidt, Schnabel, Feld und Wieland eine Woche später in einem Gastbeitrag mit scharfen Worten abkanzelten. An diesem Vormittag geht es freundlicher zu, keiner nimmt sich dem Augenschein nach selbst für unfehlbar, jeder weiß um die eigenen Marotten und die der anderen. Ein Projektor wirft die Vorabversion des Kapitels zur Handelspolitik an die Wand. Muss da nicht noch ein Vergleich zu den Dreißigerjahren rein? Und eine deutlichere Aussage, was die amerikanischen Zölle für die deutsche Wirtschaft bedeuten werden? Darum wird gerungen. Aber auch um ein Genitiv-s hier, ein Plusquamperfekt da. Ob es an einer Stelle "nicht zuletzt" heißen soll statt "zu einem großen Teil" und ob "plurilateral" dasselbe bedeutet wie "multilateral" oder doch etwas anderes.

Eine gute Stunde dauert es auf diese Weise, zwölf Seiten durchzugehen. Es ist ein mühsames Geschäft. Fertig ist das Kapitel danach immer noch nicht, das ist erst der vorletzte planmäßige Durchgang, zur "Politur", wie es im Sachverständigenjargon heißt, kommt der Text später noch ein weiteres Mal an die Wand im Konferenzraum A.12.209. Danach wird das Gutachten in einer Auflage von 2000 Stück gedruckt, man kann es für 29 Euro bestellen oder kostenlos im Internet herunterladen. Massenlektüre wird so etwas nicht.

Und wenn es selbst bei der Kanzlerin nur ungelesen im Regal steht, lohnt sich dann der Aufwand? Anders gefragt: Ist dieses Gremium, seit seiner Gründung auf gediegene Behäbigkeit und nivellierenden Interessenausgleich ausgelegt statt auf Zuspitzung, Polemik und Schlagzeilen, überhaupt noch zeitgemäß? Angriffspunkte gibt es genug. Dass die Sachverständigen nicht nur die Regierung beraten, sondern auch noch lehren und forschen sollen, ist nicht leicht unter einen Hut zu bringen. An vierzig Tagen im Jahr, überschlägt der Ratsvorsitzende Schmidt, seien er und die anderen vier für den Rat im Einsatz. Da bleibt nicht viel Zeit, um als Forscher zu glänzen. Im Ökonomenranking der F.A.Z., das den Einfluss der wichtigsten deutschsprachigen Wirtschaftswissenschaftler ermittelt, landen die Fünf Weisen in der Kategorie "Wissenschaft" nur im Mittelfeld. Sie werden von Fachkollegen also vergleichsweise wenig zitiert, am erfolgreichsten ist in dieser Hinsicht Lars Feld auf Platz 15. Das ließe sich leichter verschmerzen, wenn die fünf dafür bei Politikern und Journalisten mehr Gehör fänden als alle anderen. Aber auch hier liegen andere ganz vorn, Clemens Fuest vom Münchner Ifo-Institut und Marcel Fratzscher vom DIW in Berlin. Wäre es für den Rat nicht besser, sich entweder auf die Politikberatung oder auf die Volksaufklärung zu konzentrieren, als im ständigen Kompromiss steckenzubleiben?

Zum Mittagessen in der Kantine des Statistischen Bundesamts holen sich die fünf Wirtschaftsweisen an der Theke viermal Seelachsfilet mit Kartoffelsalat, nur Peter Bofinger - Sondervotum! - mag lieber Leber. Am Tisch geht Christoph Schmidt, der Vorsitzende, aufs große Ganze, Selbstvergewisserung ist angesagt. "Kompromisse finden wir an und für sich erst einmal gut. Die Maximierung der Öffentlichkeitswirkung kann nicht unser Ziel sein", sagt Schmidt. Das hört sich an wie eine Botschaft aus der besten aller Welten, in der vernünftige Leute vernünftige Dinge tun. Es kommt noch mehr, fast schon heroisch, und danach weiß man: In der Krise ist eigentlich nicht der Sachverständigenrat, in der Krise sind alle, die nicht auf ihn hören. "Wir halten jetzt erst recht an den Prinzipien der Aufklärung fest", sagt Schmidt. "Alles, was wir veröffentlichen, wollen wir empirisch belegen, jede unserer Empfehlungen mit Fakten stützen."

Früher war das anders, auch weil es die nötigen Daten noch gar nicht gab. Peter Bofinger, der nächstes Jahr 65 wird und dann seinen Platz im Rat räumen wird, kann lebhaft von dieser Zeit erzählen. Er war schon Ende der Siebzigerjahre als frisch diplomierter Volkswirt eine Zeitlang wissenschaftlicher Mitarbeiter des Rats, machte die Kärrnerarbeit für die Fünf Weisen und fand nach eigener Aussage weder damals noch später alles gut, was das Gremium von sich gab. Er ist - nach der Selbstvergewisserung - der Mann für die Selbstkritik. "Das Gutachten hatte phasenweise mehr als 1000 Seiten in zwei Bänden, das war monströs", sagt Bofinger.

Dass sie die Finanzkrise nicht haben kommen sehen, räumen die Sachverständigen ein wenig mürrisch ein. Um die Finanzmärkte habe sich früher in dem Gremium schlicht keiner so recht gekümmert. "Wenn das einer voraussehen können musste, dann waren es die Aufsichtsbehörden", sagt Isabel Schnabel, die als Finanzmarktfachfrau erst seit 2014 dabei ist, und schaltet dann von der Selbstkritik auf Attacke um. "Die kommen in der Debatte bis heute viel zu gut weg."

Mehr Ökonomen in der Regierung, mal ein Minister oder zumindest ein Staatssekretär mit VWL-Abschluss als Gesprächspartner, das würde die Arbeit erleichtern, sagt Isabel Schnabel.

Aber solange dieser Wunsch nicht in Erfüllung geht, sucht sich der Sachverständigenrat sein Publikum eben anderswo. Die Wissenschaftler gehen, wie seit neuestem auch die Notenbanker von der EZB, in Unternehmen und Fabriken, um ihre Sicht auf die Dinge darzulegen. Sie twittern, abgesehen von Christoph Schmidt, wie das unter Wissenschaftlern inzwischen rund um die Welt üblich ist: Isabel Schnabel, die von den fünf das größte Talent für klare Thesen hat, führt die interne Follower- Rangliste an, gefolgt von Bofinger, Feld und Wieland. Sie schreiben Aufsätze und Sondergutachten.

Außerdem treffen sie sich seit ein paar Jahren regelmäßig mit Kollegen aus vergleichbaren Beratergremien in anderen Ländern, um sich gegenseitig auf dem Laufenden zu halten. Und weil es den Ökonomen dort mit den beratungsresistenten Politikern nicht viel anders geht als in Deutschland, dürfte es bei diesen Treffen außerhalb des Protokolls ein bisschen zugehen wie in einer Selbsthilfegruppe. Schließlich wissen alle Eltern, wie gut es tut, von anderen Eltern zu hören, wie schlecht es ihnen geht. Und gemeinsam auf bessere Zeiten zu hoffen.

Hoch