RWI in den Medien

Wie damals bei Metallica

Was haben die Rockmusiker und Integrationspolitiker der Koalition gemein? Dass bei viel Krawall doch Ordentliches entstehen kann. Von Thomas Bauer

Süddeutsche Zeitung vom 17.05.2018

Wechselseitiges Misstrauen und ein zerrüttetes Betriebsklima: Der Film „Some Kind of Monster“, der 2004 in den Kinos lief, zeichnet ein schauriges Bild der amerikanischen Heavy Metal- Legende Metallica. Die Regisseure zeigen die Uneinigkeit der Bandmitglieder und deren Unlust, nach den vielen Jahren, die sie gemeinsam als Musiker im Studio und auf Tour verbracht haben, weiter zusammenzuarbeiten.
Um das Agieren der großen Koalition in der Migrations- und Integrationspolitik einzuordnen – zwischen Ankerzentren und Islamdebatte –, hilft es, sich die Regierungsmitglieder von CDU, CSU und SPD als Rocker der Band Metallica vorzustellen. Die Gemeinsamkeiten sind frappierend. Auch die Frontmänner und -frauen der Parteien haben bereits einige Jahre zusammen verbracht; nicht im Musikbusiness, aber im ebenso kräftezehrenden politischen Alltag. Und auch bei ihnen folgte auf einen medial bis in das letzte Detail ausgeleuchteten und für die Beteiligten oftmals schmerzhaften Selbstfindungsprozess – in diesem Fall die zähen Koalitionsverhandlungen – ein angesichts der Kakofonie im Vorfeld unerwartet interessantes Ergebnis. Metallica brachte das Album „St. Anger“ heraus, die große Koalition erarbeitete einen Vertrag mit dem Titel: „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. In den Passagen des Koalitionsvertrags, die sich dem Politikfeld Migration und Integration widmen, weist vieles in die richtige Richtung, muss allerdings jetzt in der Regierungspraxis entsprechend umgesetzt werden. Zu den gelungenen Songs gehören beispielsweise die Ausführungen zum Thema Erwerbsmigration. Hier überzeugt vor allem der Plan, den Begriff „Fachkraft“ künftig nicht rein akademisch, sondern breiter zu definieren und auch Personen mit einschlägiger Berufserfahrung zu berücksichtigen.
Umstrittener war vor und während der Verhandlungen die Asylpolitik. Auch hier überraschte der Koalitionsvertrag positiv: Überzeugend ist vor allem das Vorhaben, die Asylpolitik weiter zu europäisieren, am EU-Mechanismus der Zuständigkeitsverteilung („Dublin-Prinzip“) festzuhalten und Institutionen wie Frontex und das EASO zu stärken, das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen. Die neue Regierung setzt auf mehr Europa und vor allem auf eine bessere deutsch-französische Zusammenarbeit. Wie allerdings für anerkannte Asylbewerber eine Art zentralisierte „Landverschickung“ innerhalb der EU angesichts des massiven Widerstands zahlreicher Länder aus Mittel- und Osteuropa umgesetzt werden soll, darauf hat die Koalition bislang noch keine Antwort gefunden.
Zu den weniger überzeugenden Songs gehört dagegen die in den Medien stark beleuchtete, hinsichtlich des Zuzugsvolumens aber weniger bedeutende Frage, wie der Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigen Flüchtlingen ausgestaltet werden soll. Die nach langem Ringen gefundene Lösung, dass hier 1000 Personen pro Monat nachziehen können, lässt viele Fragen hinsichtlich der Umsetzung offen. Es hätte bessere Lösungen gegeben, einen Ausgleich zu finden zwischen dem verständlichen Interesse von Flüchtlingen, die manchmal seit mehreren Jahren mit subsidiärem Schutzstatus in Deutschland leben und die wieder mit ihren engsten Angehörigen zusammen sein wollen, und dem ebenso legitimen Interesse des Staates, Anziehungseffekte des Asylsystems zu reduzieren, die durch den Nachzug entstehen. Man hätte beispielsweise denjenigen, die sich schon lange in Deutschland aufhalten, den Familiennachzug gestatten, ihn dafür für alle neu zuziehenden Flüchtlinge mit subsidiärem Status weiterhin einschränken können.
Grundsätzlich sehr gut ist die Absicht, Asylverfahren schneller, effizienter und rechtssicher zu machen, also auch eine Asylverfahrensberatung zu bieten. Das ist dringend nötig, denn schnellere Verfahren führen dazu, dass schneller klar ist, ob es nun darum geht, einen Flüchtling zu integrieren, oder darum, ihn zurückzuführen. Diese Klarheit ist nicht nur im Interesse des Staates, sondern hilft auch den Asylbewerbern.
Offene Fragen bleiben bei den geplanten zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen (Ankerzentren). Innenminister Horst Seehofer, im Bereich Migration und Integration Frontmann der Regierung, plant, ab Sommer sechs Pilotzentren zu eröffnen, in denen jeweils bis zu 1500 Menschen unterkommen sollen. Das Anliegen, die Verfahren durch lokale Zusammenführung zu beschleunigen, ist nachvollziehbar. Zugleich sind rasche und faire Verfahren eine unerlässliche Voraussetzung dafür, dass eine solche Unterbringung nicht Integrationsbemühungen im Wege steht. Das müssen solche Zentren also sicherstellen. Zudem müssen zunächst dort untergebrachte Asylbewerber Zugang zu Rechtsschutz und anwaltlicher Beratung haben. Der bisher ermöglichte Zugang zum Arbeitsmarkt und zu sonstigen Integrationsmaßnahmen muss ihnen weiter offenstehen. Schließlich ist unbedingt zu gewährleisten, dass dort lebende Kinder spätestens nach drei Monaten Aufenthalt am Schulunterricht teilnehmen können.
Integrationspolitisch setzt die Koalition vor allem auf Bewährtes. Ihre Integrationspolitik zielt in den Bereichen Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnen und Gesundheit überwiegend auf ein Mainstreaming, also darauf, die staatlichen Regelsysteme so umzubauen, dass auch Zuwanderer besser als bislang an den entscheidenden Bereichen des gesellschaftlichen Lebens teilhaben können. Diese Strategie, die Regelsysteme zu öffnen und Spezialregelungen auf ein Minimum zu reduzieren, steht seit Jahren auf der Agenda der Regierung. Daran festzuhalten, mag zwar wenig innovativ klingen, ist aber integrationspolitisch sinnvoll. Außerdem kann diese Strategie dazu beitragen, Verteilungskämpfe zwischen einzelnen Bevölkerungsgruppen wenn nicht zu verhindern, so doch zu mindern.
Müsste man den Koalitionsvertrag nun in das musikalische OEuvre von Metallica einordnen, wäre er also in der Tat ein Album wie „St. Anger“, das direkt nach Abschluss des Dokumentarfilms erschien: kein bahnbrechendes Meisterwerk, aber doch deutlich besser als das, was das Publikum angesichts der Zerstrittenheit der jeweils maßgeblich beteiligten Akteure vorher hatte erwarten können. Jetzt geht es darum, dass die Koalition aus CDU, CSU und SPD diesen Sound auch beim Konzert des Regierungshandelns auf die Bühne bringt.

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